Schuldenfalle Hartz IV (Aktualisierung)

Aktualisierung: Meine Gedanken und Erfahrungen möchte ich gerne um diesen vertiefenden Bericht ergänzen. Wer nicht den vollständigen Bericht lesen mag, für den können die letzten zwei Absätze als Zusammenfassung dienen.

Sowohl im Arbeits--, Wirtschafts- wie Steuerrecht ist es üblich, dass Schulden gegen Einnahmen aufgerechnet werden können. Ein Beispiel: Nehmen wir mal an, XYZ hätte 5.000 € Schulden. Nun hat er eine einmalige Einnahme von 6.000 € (z.B. Gewinn, Steuerrückzahlung). Er kann nun Schulden gegen Einnahmen aufrechnen und hat mithin ein Guthaben von 1.000 €.

Ganz anders ist jedoch bei Hartz IV-Betroffenen (Bezieher von Arbeitslosengeld II), denen laut Sozialgesetzbuch - das besser Diskriminierungsgesetzbuch heißen würde - diese Aufrechnung nicht gestattet ist. Nehmen wir auch hier mal an, der Hartz IV-Betroffene XYZ hätte 5.000 € Schulden und hat dann eine einmalige Einnahme von 6.000 € (z.B. Gewinn, Steuerrückzahlung). Er bleibt letztlich auf mehr als seinen 5.000 € Schulden sitzen: Die einmalige Einnahme von 6.000 € wird ihm (bis auf einige Euro Freibetrag) in voller Höhe auf sein Arbeitslosengeld II angerechnet. Was für ihn in der Folge bedeutet, dass er einige Monate kein Arbeitslosengeld II erhält. Zusätzlich zu dieser Kürzung bleiben ihm weiterhin seine 5.000 € Schulden. Rein rechnerisch hätte er dann 5.000 € Schulden + die ihm vorenthaltenen 6.000 € einmalige Einnahme, was zu einer Gesamtschuld von 11.000 € führt.

Eine weitere Kürzung muss der Hartz IV-Betroffene seit 01.01.2011 hinnehmen, weil seit diesem Tag auf Grund einer Rechtsänderung für den Bezug von Arbeitslosengeld II keine Versicherungspflicht mehr zur gesetzlichen Rentenversicherung besteht, d.h. die Rentenhöhe für Bezieher von Arbeitslosengeld II wird auf den Stand vom 31.12.2010 eingefroren - eine massive Rentenkürzung.
Eine weitere Kürzung: Ab 01.01.2011 wurde mein Arbeitslosengeld auf Grund einer zweifelhaften Warmwasserpauschale um monatlich 6,47 € gekürzt. Berücksichtige ich jetzt die geplante Erhöhung des Arbeitslosengelds II um 5 € monatlich, so bleibt mir unter dem Strich eine monatliche Kürzung von 1,47 €.

Allein diese wenigen Erläuterungen bestärken mich in meiner jahrelangen Überzeugung, dass die Hartz-Gesetze ein vorsätzliches Armutsprogramm sind.

Dioxin-Eier für die Armen

Da könnte man doch tatsächlich auf den Gedanken kommen, die mit Dioxin verseuchten Eier seien ein abgekartetes Spiel zwischen Futtermittelherstellern und - na, wem wohl? wer will jetzt durchgreifen? Denn sie werden nicht vernichtet, sondern zur Verfütterung an die armen Menschen in diesem unseren Land abgegeben. Soll das faule arbeitslose Pack doch glücklich sein, überhaupt noch etwas zum Fressen zu kriegen (den Zynismus und die Aggressivität habe ich bewusst gewählt). Und wenn diese armen Menschen an den Folgen erkranken, so zahlt das wie gewohnt der Steuerzahler. Und sollten einige daran sterben - macht doch nichts! -, auf diese Weise werden in einem Schwung ein paar arme Menschen entsorgt und die Staatsfinanzen zugunsten der Leistungsträger unserer Gesellschaft (als da wären Polit-, Wirtschafts-, Bankenmanager und deren Strohmänner und -frauen) bereinigt.

Zur Information: Leider habe ich keinen Hinweis zu der Mutmaßung finden können, dass an der Expansion der Tafeln in Deutschland eine große und bekannte deutsche Unternehmensberatung beteiligt war. Dieselbe Unternehmensberatung im übrigen, die maßgeblich am Zustandekommen und der Gestaltung der Menschen verachtenden und zynischen Hartz-Gesetze beteiligt war.

Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung

Ein bekannter Kabarettist hat vor einigen Jahren eine kleine Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung vorgeschlagen, die von ihrer Brisanz bis heute nicht das Geringste eingebüßt hat:

"Wie wäre es mit einer kleinen Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung? Ab sofort nennt jeder Redner im Bundestag zu Beginn seiner Wortmeldung nicht nur seinen Namen, sondern auch seine Nebentätigkeiten und Beraterverträge. Die Auflistung geht von der Redezeit ab. Wenn noch etwas übrig ist, darf er reden. Das würde uns helfen, den tieferen Sinn der Rede besser zu verstehen."

(aus: Georg Schramm "Lassen Sie es mich so sagen...", Seite 140)

Warum ich kein Freund von Facebook, Twitter & Co. bin

In diesem Eintrag geht es mir weniger um die datenschutzrechtlichen Bedenken gegenüber sozialen Netzwerken, als vielmehr darum, welchen Nutzen ich für mich in sozialen Netzwerken sehe.

Es geht - wenn ich die sozialen Netzwerke richtig verstehe - um Kommunikation der sachlichen bis persönlichen Art. Verbunden damit ist der Wunsch, neue Menschen kennen zu lernen. Dabei fällt mir als erstes auf, dass mit den Freundeslisten und den Freunden der Begriff der Freundschaft sehr oberflächlich gesehen wird. Echte Freunde können meines Erachtens nicht virtuell sein. Es sei denn, man legt (aus welchen Gründen auch immer) mehr Wert auf virtuelle Menschen als auf reale Menschen. Echte Freunde sind für mich Menschen, die ich auch persönlich kenne. Wenn ich mich mit ihnen virtuell austausche, weiß ich, wer mein Gegenüber ist. Beim telefonischen Austausch habe ich ein Bild und ein Gefühl für mein Gegenüber. Und im persönlichen Gespräch kann ich ihn mit meinen Augen, meinen Ohren, meinem Einfühlungsvermögen, meinen Gefühlen konkret wahrnehmen. Und ich nehme seine Mimik, seine Gestik, sein gesprochenes Wort, seine Körpersprache unmittelbar wahr, kann unmittelbar nachfragen, unmittelbar auf ihn und seine augenblicklichen Stimmungen eingehen. Nur so kann ich entscheiden und fühlen, inwiefern mein Gegenüber authentisch ist, d.h. ob seine Worte und seine Taten auch übereinstimmen.

Alle diese Feinheiten und Facetten eines Menschen kann ich in einem sozialen Netzwerk - sprich: einer virtuellen Plattform - nicht wahrnehmen. Und weiß ich, ob mein virtuelles Gegenüber auch der Mensch ist, als der er sich darstellt? Und weiß ich, ob mein Gegenüber seine Worte selbst auswählt und schreibt? Und sofern mein virtuelles Gegenüber ein Foto eingestellt hat, weiß ich, ob das Foto mein Gegenüber zeigt? Virtuell kann niemand Gefühle vermitteln, die mir für einen persönlichen Kontakt sehr wichtig und wertvoll sind.

Freundschaft hat für mich einen sehr hohen Wert, den ich zwar nicht immer zu leben weiß, den ich aber immer wieder versuche zu leben. Und das beinhaltet für mich ebenfalls die Fähigkeiten, sich entschuldigen zu können und zu verzeihen. Freundschaft ist für mich auch gelebtes Leben. Aber Freundschaft kann ich nun mal nicht virtuell leben.

Soziale Netzwerke haben sicherlich ihren Sinn, wenn Menschen sich nur beruflich oder fachlich austauschen möchten oder wenn sich Menschen dort zusammen finden, denen es nur um oberflächliches Plaudern geht. Suchen Menschen jedoch echte Freunde, so kann ich mir kaum vorstellen - mit Sicherheit gibt es auch die ein oder andere Ausnahme -, dass man diese Menschen in der virtuellen Welt finden kann.

Darum bin ich kein Freund von Facebook, Twitter, MySpace, Diaspora & Co. Mir ist der reale Mensch für meinen zwischenmenschlichen Austausch wichtig, bedeutungs- und wertvoll.

Was ist Philosophie?

Schon an meinem alten Gymnasium gab es das Fach Philosophie. Und ich war froh, dass ich dieses Fach auf Grund von Lehrermangel - den gab es auch schon in den siebziger Jahren - nie hatte. Philosophie war für mich theoretisches Gelaber fernab der gelebten Wirklichkeit. Erst als ich den Lehrer etwas näher kennen lernte, merkte ich, dass er kein Theoretiker war, sondern sehr nah am Leben. Das Thema ging jedoch verloren.

Erst im Laufe des letzten Jahres kam ich wieder auf Philosophie zurück, motiviert durch einige Themen des Philosophie-Cafés in der Stadtbibliothek Solingen. Das Philosophie-Café wird geleitet von Dr. phil. Uta D. Rose und steht jedes Mal unter einem besonderen Thema. Heute war es die Frage Was ist Wahrheit?, im Februar geht es um Sehnsucht - Quälendes Gefühl oder schöpferische Kraft? und im März geht es um die Frage Erfolgreich Scheitern? Ich finde es immer wieder spannend und anregend zu erleben, wie vielfältig Menschen mit einem Thema umgehen - nicht nur von der Sache, sondern auch von ihrem Verhalten, das von "logisch" überlegt bis gefühlsmäßig engagiert reicht.

Es gibt sicherlich eine "wissenschaftliche" Begriffsbestimmung für Philosophie. Mich spricht die folgende Ankündigung eines Philosophie-Workshops der Volkshochschule Solingen an, der ebenfalls von Uta D. Rose geleitet wird:

Philosophie kann beraten und begleiten in Konfliktsituationen und Entscheidungsprozessen, bei Problemen mit dem Altwerden, bei Trennung, Tod, Trauer. Sie kann uns Wege aus dem Burnout weisen, unsere inneren Quellen aufdecken, Gedanken und Eindrücke ordnen, Denken und Urteilsvermögen schulen.

Oder in meinen Worten: Philosophie ist das gelebte Leben, bereichert durch die gesprochene Sprache. Und das gesprochene Wort wir dann in der Regel durch Gestik, Mimik und Körperhaltung lebendig unterstützt.