Margot Käßmann - ein menschliches und soziales Vorbild

Mit dem Rücktritt von Margot Käßmann von ihrem Amt als EKD-Ratsvorsitzende und allen kirchlichen Ämtern als Antwort auf ihre Fahrt unter Alkoholeinfluss hat Margot Käßmann einen in der deutschen Sozial- und Politiklandschaft einmaligen und vorbildlichen Schritt getan, der vielen anderen prominenten Amts- und Würdenträgern gut anstehen würde. Margot Käßmann hat sich keiner kriminellen Handlung schuldig gemacht - viele Polit- und Wirtschaftsbosse mit krimineller Vergangenheit und Gegenwart sitzen immer noch in Amt und Würden mit nicht unbedeutender Macht.

Unser Land braucht keine Hassprediger wie Westerwelle-Koch-Kauder & Co. Und unser Land braucht keinen Middelhoff & Co., die die ihnen anvertrauten Unternehmen mit hoher krimineller Energie zu ihrem eigenen finanziellen Nutzen und Vorteil an die Wand fahren und die Existenzen Tausender von "Mit"arbeitern kaltblütig vernichten.

Unser Land braucht Menschen wie Margot Käßmann - eine Frau mit hoher Übereinstimmung zwischen ihren idealistischen Werten und ihrem gelebten Leben, eine Frau mit einer tiefen Menschlichkeit und eine Frau mit hoher Loyalität den Menschen gegenüber.

Ohne Arbeit und doch nicht arbeitslos

Vor etwa zwei Wochen war ich bei meiner persönlichen Ansprechpartnerin in der ARGE und habe auf der Grundlage von § 53 a SGB II der folgenden Regelung zugestimmt, die darauf beruht, dass mir die ARGE zwischen meinem 58. und 59. Geburtstag keinen Vermittlungsvorschlag unterbreitet hat:

• Bewerbungs- und Nachweiszwang für eine neue Stelle entfallen
• Vorsprachen bei der ARGE entfallen
• meine Eigenbemühungen bleiben davon unberührt
• an meiner Einstellung interessierte Arbeitgeber können auch weiterhin einen Lohnkostenzuschuss beantragen
• bis zu meiner Rente bleibe ich weiterhin ohne Kürzungen im Leistungsbezug
• es besteht kein Zwang zu vorzeitigem Rentenantrag
• ich habe jetzt 17 Wochen Urlaubsanspruch pro Jahr und kann jetzt endlich mal meine lange "geplante" Weltreise machen (Gott sei´s gepriesen, gelobet und gebenedeit)
• ich werde in der Arbeitslosenstatistik nicht mehr mit gezählt
  

Selbstverständlich halte ich auch weiterhin alle Augen und Ohren offen für eine Möglichkeit, wieder ins Berufsleben einzusteigen. Aktuell besteht die Aussicht auf ein Stelle als Empfangskraft in Vollzeit für etwa Mitte des Jahres. Doch ich habe lernen müssen, mich erst zu freuen, wenn der Arbeitsvertrag unter Dach und Fach ist und ich in der Tätigkeit das ehrliche Gefühl habe, der Arbeitgeber meint es mit einer langfristigen Zusammenarbeit ebenso ernst wie ich.

"Herr Dr. Westerwelle, bitte machen Sie Ihre Hausaufgaben"

Mit dem folgenden Offenen Brief an unseren Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle möchte ich unseren Minister des Äußeren an seine Hausaufgaben erinnern:

Diktatur in Burma (Offener Brief)

Sehr geehrter Herr Dr. Westerwelle,

als Bundesaußenminister ist Ihnen sicherlich die jahrelange brutale Unterdrückung des Volkes in Burma durch die diktatorischen Generäle bekannt.

In Ihrem Amt als Bundesaußenminister würde es Ihnen gut anstehen, wenn Sie nicht den Armen und Hartz IV-Betroffenen in Deutschland Ihre "Solidarität" zukommen ließen, sondern dem burmesischen Volk, das sie wesentlich dringender braucht. Doch darf sich diese Solidarität nicht auf Worte beschränken, sondern muss sich in Taten zeigen.

Eine dieser Taten wäre sicherlich die nachdrückliche Forderung an die diktatorischen Generäle in Burma, die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi unverzüglich aus ihrem Hausarrest zu entlassen und ihr die aktive Teilnahme an den bevorstehenden Wahlen in Burma uneingeschränkt zuzugestehen – im Grunde genommen ein demokratisches Grundrecht. Und als Bundesaußenminister eines demokratischen Landes müsste das für Sie eine Selbstverständlichkeit sein.

Ich fordere Sie daher an dieser Stelle mit allem demokratischen und menschlichen Nachdruck auf: Herr Dr. Westerwelle, bitte machen Sie Ihre amtsmäßigen Hausaufgaben und fordern Sie von den diktatorischen Generälen in Burma Freiheit für das burmesische Volk und ihre Friedensnobelpreisträgerin.

Mit demokratischen Grüßen

Westerwelle - charakterlos und menschenverachtend

Guido Westerwelle ist ein Mann, der charakterlos, zynisch und menschenverachtend ist. Seine Gedanken allein sind nicht gefährlich, sondern die Ausgeburt eines minderbemittelten Geistes und eines unreifen Charakters - in Verbindung mit seinem Amt als FDP-Parteivorsitzender und Bundesaußenminister. Für mich ist er ein Mann, der mir in einer offenen, gleichberechtigten und fairen Auseinandersetzung nicht das Wasser reichen könnte.

Doch da er meiner Überzeugung nach von Minderwertigkeitskomplexen geprägt ist, ist er unfähig für die politische Auseinandersetzung und damit auch absolut ungeeignet weniger als FDP-Vorsitzender - denn gleich und gleich gesellt sich gern - als vielmehr als deutscher Außenminister. Er hat den armen und arbeitslosen Menschen in diesem Land den totalen Krieg erklärt - wann erklärt er unseren Nachbarn den Krieg? Das wird zwar im wörtlichen Sinne nicht geschehen; doch wie will dieser enthemmte Mann unterscheiden zwischen der Hetze gegen die ärmsten Bürger im eigenen Land und seinen Vorstellungen nicht willfähriger Nachbarländer?!?

Westerwelle will nicht zuspitzen, um auf diese Weise seine nachgewiesenermaßen unwahren Wahrheiten zu verbreiten. Er spaltet vorsätzlich das eigene Volk zu seinem egoistischen (nicht nur) politischen Vorteil. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die bevorstehenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen sind ihm nur ein unausgesprochener Vorwand für seine Hetz- und Hasstiraden gegen die Armen und Benachteiligten in diesem unserem Land.

Privatisierung öffentlichen Eigentums - ein Fass ohne Boden

Am 16. Februar fand in Solingen eine Podiumsdiskussion zu dem Thema statt "Re-Kommunalisierung der Solinger Stadtwerke", die vor zehn Jahren zu 49 % an einen privaten Investor verkauft worden sind. Zu dieser Thematik habe ich mir die folgenden Gedanken gemacht, die Privatisierung öffentlichen Eigentums allgemein behandeln:

1) Eine Stadt kann nur solange privatisieren, wie sie noch kommunales Eigentum hat. Irgendwann ist dann auch das letzte Hemd verkauft. Und wer wird dann verkauft? Der Bürger? Der ist schon längst verkauft und wird es tagtäglich. Spätestens zu diesem Zeitpunkt ist eine Kommune keine Kommune mehr, sondern Privatbesitz - und Stadträte und -parlamente sind dann überflüssig und nicht mehr bezahlbar - außer von den Investoren, die sich auf diesem Weg ihre Söldner eingekauft haben.

2) Meines Wissens werden viele solcher PPP´s über Geheimverträge abgewickelt. Und ich frage mich, ob solche Geheimverträge nicht von Anfang an nichtig sind, weil hier ohne Kontrolle Absprachen zwischen kommunalen Machtträgern und Privatinvestoren ausgehandelt werden, die von der Öffentlichkeit nicht nachprüfbar sind. Hier werden doch (und das ist wahrscheinlich nur ein Grund, solche Geheimverträge anzufechten) Steuergelder in Millionen-Beträgen veruntreut, indem die kommunalen Machtträger den Privatinvestoren über Jahrzehnte überhöhte Gewinne zusichern, selbst wenn der kommunale Haushalt pleite ist und den "eigenen" Bürgern ein hohes Maß an Lebensqualität genommen wird. Und solche Verträge werden auch nicht geändert. Da ist doch zu fragen, welche Vorteile den kommunalen Machtträgern (in diesen Geheimverträgen) gewährt werden, die diese Geheimverträge mit unterzeichnet haben? Und hier geht kein Staatsanwalt, kein Politiker und kein anderer "Prominenter" hin und erstattet gegen die kommunalen Machtträger Anzeige wegen der Veruntreuung von Steuergeldern - sehr bezeichnend!

3) Zunehmende Privatisierung vernichtet Arbeitsplätze. Je mehr privatisiert wird, desto mehr Arbeitsplätze werden vernichtet. Wenn erst mal alles Tafelsilber verkauft ist, hat die Kommune, die dann keine Kommune mehr ist, sondern ein Privatunternehmen, eine hohe Anzahl von arbeitslosen "Bürgern", die von den Privatinvestoren in die Armut entlassen wurden, um sie bei Bedarf zu heuern und wieder zu feuern - selbstverständlich zu Niedrigstlöhnen.

4) Es wird immer wieder über die schwierigen Finanzsituationen der Kommunen gejammert. Es sind genau diese Jammer-Lappen, die kein Mitgefühl für ihre verarmten Bürger haben; dieselben Jammer-Lappen, die mitverantwortlich sind für die finanziellen Schieflagen ihrer Kommunen. Nicht die Arbeitslosen haben ihre Situation selbst verschuldet; es sind die genannten Jammer-Lappen, die durch ihr sozial inkompetentes Handeln für den eigenen Vorteil und den eigenen Geldbeutel mit einer großen Schuld behaftet sind für pleite gehende Kommunen und Bürger, die oft nicht mehr wissen, wie und wovon sie denn leben sollen!

Bei der Re-Kommunalisierung öffentlichen Eigentums zu 100 % sollte ebenfalls über strafrechtliche Konsequenzen für die verantwortlichen Politiker nachgedacht und entsprechend gehandelt werden!

Ermutigende Worte

Eine liebe Freundin hat mir zum Valentinstag die folgende Weisheit mit auf meinen Lebensweg gegeben:

Wirklich reich ist,
wer mehr Träume
in seiner Seele hat,
als die Realität
zerstören kann.

Ich habe mir Träume aufbauen, sie pflegen und erfolgreich um sie kämpfen können, die mich stark genug machen, dass Niemand mir meine Seele zerstören kann. Und sollte es wider alle Erwartungen doch Jemandem gelingen, so darf er sich gerne ins Guinessbuch der Rekorde eintragen lassen.

Trotz höchstrichterlichem Urteil: Regelsätze sollen gesenkt werden (Aktualisierung)

Es gibt viel Lob für das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen. Es ist viel von höheren Sätzen die Rede. Doch die Wirklichkeit und damit der Alltag der Betroffenen werden von diesem Urteil wohl kaum berührt werden. Das Urteil besteht aus Worten, auf die sich die regierenden und herrschenden Kreise schon längst vorbereitet haben.

So gibt es - warum wundert mich das eigentlichen nicht? - Schubladenpläne, die Regelsätze mit Hilfe dieses aktuellen Urteils weiter zu senken.

Eine menschenwürdige Hartz-IV-Regelung gibt es ohnehin nicht, weil die Hartz-Gesetze von Anfang an darauf angelegt sind, die Unternehmensgewinne auf Kosten der einfachen Menschen, der auf Hartz I bis (aktuell) IV angewiesenen Menschen und Rentner zu sichern und zu erhöhen. Man werfe doch nur einmal einen Blick in die Zusammensetzung der Hartz-Kommission!

Menschenwürdig können die Hartz-Gesetze also nicht gemacht werden - es sei denn, die Regelsätze für Kinder und Erwachsene würden drastisch erhöht werden. Doch davon ist ganz und gar nicht auszugehen.

Eine große Chance bietet dieses Gesetz jedoch den Erwerbslosengruppen, -initiativen und anderen Hartz-Gegnern, ihren gemeinsam Kampf mehr und mehr zu vernetzen und ihre Forderungen und Alternativvorschläge beständig zu verbreiten und mit dem Druck der Straße Schritt für Schritt zu erkämpfen. Worte alleine machen unsere Gesellschaft nicht menschlich, sondern nur der offensive Kampf, der medienwirksam und druckvoll auf die Straße getragen werden muss.

Aktualisierung: Diese ausführliche Stellungnahme des Erwerbslosen Forum Deutschland erläutert, dass das Bundesverfassungsgericht die Regelsätze sehr wohl als verfassungsmäßig erklärt und nicht - wie in den Medien falsch dargestellt - als verfassungswidrig.

Der kleine Schutzengel

Schon seit Wochen habe ich immer wieder ein Ziehen in den Schultern. Doch angesichts des kalten Wetters habe ich das auf Wettereinflüsse zurück geführt. Doch mittlerweile weiß ich es besser:

Mein kleiner Schutzengel wohnt nicht mehr auf meinen Schultern. Jahrelang hat er immer wieder auf mich aufgepasst und mir hin und wieder zu meiner Erleichterung ins Ohr geflüstert, wo es im Augenblick am besten langgeht. Nun ist er weg - mir nichts, dir nichts, ohne mich vorzuwarnen und ohne sich von mir zu verabschieden. So kann´s mit langfristigen Freundschaften gehen. Aber vielleicht habe ich nur geglaubt, er sei ein Freund gewesen und nicht auf mein Gefühl gehört. Vielleicht waren es auch ganz andere Gründe? Ich weiß es nicht und werde es wohl auch nie erfahren.

Einen neuen Schutzengel suchen? Lieber nicht. Denn gute Schutzengel (ob große oder kleine) sind sehr selten geworden. Einen solchen zu finden, gleicht schon dem Finden der berühmten Stecknadel im Heuhaufen. Da verlasse ich mich in der "Zwischenzeit" lieber ganz auf mich allein.

Danke schön

Der 7000. Besucherin (es war bestimmt eine Frau) habe ich diese Dankeschön-Karte zukommen lassen:















Dieser Dank gilt in gleicher Weise allen Leserinnen und Lesern meines Gedankenbuches.

Ich danke Euch für Eure Aufmerksamkeit und Geduld.

Bestreikt verdi die eigenen Mitglieder?

Diese Frage eines seit Jahrzehnten überzeugten Gewerkschafters sollte man nicht einfach als gewerkschaftssschädigend abtun, sondern sich Folgendes vor Augen halten:

Seit Jahrzehnten streiken die Gewerkschaften immer wieder ausschließlich um höhere Löhne und Gehälter für die (noch) Beschäftigten. Das ist wichtig und gehört in jeden Tarifkampf; doch sie handeln damit nicht anders als die Arbeitgeber, denen es (nicht nur) in Tarifauseinandersetzungen nur um den eigenen Geldbeutel geht.

Gerade in den Zeiten einer Wirtschaftskrise - es ist ja letztlich nicht die Krise der Wirtschaft, sondern die Krise des kleinen Mannes und kleiner und mittlerer Betriebe - greift der rein finanzielle Gesichtspunkt einer gewerkschaftlichen Tarifauseinandersetzung viel zu kurz. Es geht auch darum, die gesellschaftlichen Verhältnisse zu ändern, Fragen der Rentenpolitik, Fragen der Arbeitsmarktpolitik, der Lebensqualität der arbeitenden und nicht arbeitenden Menschen in diesem Land mit eigenen konkreten Vorschlägen und Forderungen zu bereichern und in die aktuellen Tarifauseinandersetzungen einzubringen.

Trotz weiter steigender Arbeitslosenzahlen und des dadurch verursachten Mitglieder- und Einnahmeschwunds bei den Gewerkschaften kenne ich keine einzige Forderung in einer Tarifauseinandersetzung für die Abschaffung von Hartz IV und die Schaffung neuer vollwertiger Arbeitsplätze und auch keine Forderung nach Einstellung von Arbeitslosen. Die Beschäftigten lassen sich zu soviel Lohnverzicht zwingen. Was hindert sie daran, wenn sie für die Einstellung von arbeitslosen Kolleginnen und Kollegen auf einen Teil ihres Lohns verzichten würden (unabhängig davon, dass es dafür keines Lohnverzichts bedarf)?

Gerade in den Zeiten von Globalisierung, Wirtschaftskrise, Rentenkürzung, Vernichtung des Sozialstaats und Zerstörung von Arbeitsplätzen müssen über die finanziellen Forderungen hinaus Forderungen nach einem lebenswertem und existenzsicherndem Leben für Alle in den Mittelpunkt der gewerkschaftlichen Tarifauseinandersetzungen viel mehr in den Mittelpunkt rücken!

Eine alte indianische Weisheit, die bis heute nichts an ihrem Wert und ihrer Gültigkeit verloren hat, besagt

Erst wenn der letzte Baum gefällt, der letzte Fluss vergiftet,
das letzte Tier getötet ist, erst dann werdet ihr merken,
dass man Geld nicht essen kann.

Wir stellen ein: . . .

In seiner Ausgabe vom 30. März 1994 berichtet "Das Solinger" über Arbeitssuche in den Neunzigern - so "ändern" sich die Zeiten.

Gelassenheit - Mut - Weisheit

Gott gebe mir . . .

. . . die Gelassenheit, Dinge anzunehmen,
die ich nicht ändern kann,

eine nicht ganz leichte Übung, wenn diese Dinge an die menschliche und gefühlsmäßige Substanz gehen

. . . den Mut, Dinge zu ändern,
die ich ändern kann,

wenn Mut alleine reichen würde, wäre das ja gar nicht so schwierig

. . . und die Weisheit,
das Eine vom Anderen zu unterscheiden.

da geht oft Eins ins Andere über; doch auch hier gilt aus meiner Sicht, dass der Weg das Ziel ist - beständig an sich arbeiten und beständig im Gespräch bleiben.

Jetzt fehlt mir nur noch die Anschrift, die Telefonnummer oder Email-Adresse von Gott, damit ich mich mal mit ihm in einer persönlichen Begegnung austauschen kann.

Ausgeschlossen vom Alltag

Meinen Eintrag vom 30.01.2010 "Einführung eines VRR-Sozialtickets" hat die Redaktion der Solinger Morgenpost zum Anlass genommen, das Thema aus der Sicht eines Betroffenen zu beleuchten.

Der vollständige Artikel ist hier nachzulesen.